1. Anwendbarkeit
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Kunden und der Epets.ch . Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden Anwendung auf sämtliche Vereinbarungen zwischen epets.ch und dem Kunden betreffend der von epets.ch angebotenen Dienstleistungen und Produkte.

2. Inkrafttreten, Widerrufsrecht, Rücktritt
Sobald der Kunde eine Vereinbarung unterzeichnet oder den Bezug von Dienstleistungen und/oder Produkten über das Internet bestätigt hat, tritt die entsprechende Vereinbarung unter Einbezug dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Kraft.
epets.ch behält sich das Recht vor, jede durch einen Mitarbeiter oder einen Agenten der epets.ch oder jede über das Internet mit dem Kunden abgeschlossene Vereinbarung ohne Angabe eines Grundes und ohne Entschädigungsfolgen innerhalb von 14 Tagen aufzulösen.
Im Fall einer vertragswidrigen, widerrechtlichen oder sittenwidrigen Benützung der Dienstleistungen durch den Kunden oder im Fall, dass der Kunde wegen mangelnder Qualität der an epets.ch übermittelten Daten, wie beispielsweise Insertionsdaten, Anlass zu Reklamationen gegeben hat, kann epets.ch ohne Entschädigungsfolgen sofort vom Vertrag zurücktreten und die Leistungserbringung ohne vorgängige Mitteilung an den Kunden und ohne Entschädigungsfolgen einstellen.

3. Zugangsberechtigung
epets.ch erteilt dem Kunden Zugangsberechtigung mittels Benutzeridentifikation und Passwort zu denjenigen Applikationen von epets.ch , welche Gegenstand der jeweiligen Vereinbarung zwischen epets.ch und dem Kunden bilden. Für epets.ch gilt als Kunde diejenige Person, welche die Benutzeridentifikation und Passwort verwendet, unabhängig davon, ob diese Person tatsächlich die Zugriffsberechtigung besitzt.

4. Preise und Zahlungsbedingungen
Falls nicht ausdrücklich anders vereinbart, gilt für die Berechnung der Preise die jeweils gültige Preisliste von Epets.ch für das entsprechende Produkt. Diese Preislisten sind jederzeit unter den entsprechenden Applikationen im Internet abrufbar. Epets.ch behält sich vor, die Preise der Markt- und/oder Preisentwicklung anzupassen. Diese Preisanpassungen werden, falls nicht ausdrücklich anders vereinbart, auch auf laufende Verträge angewendet. Die Preise verstehen sich, falls nicht ausdrücklich anders vereinbart, netto in Schweizer Franken inklusive Mehrwertsteuer.
Die Zahlungsfrist beträgt 10 Tage ab dem Zeitpunkt der Rechnungsstellung. Bezahlt der Kunde nicht innerhalb der Zahlungsfrist, so kann Epets.ch die Vereinbarung frist- und entschädigungslos ohne Mahnung auflösen. Nach Ablauf der Zahlungsfrist ist ein Verzugszins von 1 % pro Monat geschuldet. Zusätzlich sind Mahnkosten von CHF 25.00 pro Mahnung zu bezahlen. Im Weiteren trägt der Kunde den Epets.ch durch den Zahlungsverzug und/oder die Auflösung der Vereinbarung entstandenen Schaden.

5. Immaterialgüterrechte
Sämtliche Urheberrechte und Marken sowie Know-how an den Applikationen und Online-Plattformen der epets.ch stehen ausschliesslich epets.ch zu. Soweit die vertragsgemässe Nutzung der Applikation der epets.ch durch den Kunden Nutzungsrechte an Urheberrechten, Marken und/oder Know-how von epets.ch voraussetzt, werden diese dem Kunden nicht-exklusiv, unübertragbar und im benötigten Umfang für die Dauer der entsprechenden Vereinbarung durch epets.ch erteilt. Vereinbart der Kunde mit epets.ch die Nutzung einer Applikation eines Dritten (vgl. Ziffer 12), so gilt dieser Abschnitt analog auch für eine solche Applikation.
Die dem Kunden eingeräumten Nutzungsrechte an Applikationen und Online-Plattformen von Epets.ch und Applikationen Dritter (vgl. Ziffer 12) sind persönlich und nicht übertragbar.
Sämtliche im Auftrag des Kunden durch Epets.ch erstellten Objektunterlagen, Fotos und Templates sind Eigentum des Kunden.

6. Bewirtschaftung und Weiterentwicklung der Applikation
Der Betrieb und die Bewirtschaftung der Applikationen und Online-Plattformen von Epets.ch erfolgen durch Epets.ch . Diese ist berechtigt, zur Erfüllung ihrer Leistungspflichten Dritte beizuziehen.
Epets.ch ist bestrebt, den Betrieb der Applikationen und Online-Plattformen von Epets.ch möglichst störungsfrei anzubieten und Unterbrechungen für die Behebung von Störungen, Wartungsarbeiten, Einführungen neuer Technologien und dergleichen kurz zu halten. Die technische Weiterentwicklung liegt allein im Ermessen der Epets.ch .
Die Applikationen Dritter (vgl. Ziffer 12) werden durch die entsprechenden Dritten betrieben und bewirtschaftet. Die technische Weiterentwicklung liegt in deren Ermessen.

7. Datenschutz/Publikationsnetzwerk
Der Kunde erlaubt Epets.ch , Daten gemäss Vereinbarung, wie beispielsweise Online-Insertionsdaten und Printinseratedaten, inklusive den dazugehörenden Elementen, wie Texte, Graphiken, Bilder, Pläne etc., auf der Online-Plattform von Epets.ch sowie in weitere eigene Online- und Offline-Dienste sowie solche Dritter zu integrieren. Ein Anspruch auf Publikation innerhalb dieser Medien existiert nicht. Epets.ch kann die Publikation innerhalb des Publikationsmediums jederzeit, aus welchem Grund auch immer, ohne Kostenfolge unterbrechen, verändern oder gänzlich unterbinden. Ebenso kann Epets.ch die Insertionsdaten für weitere eigene Zwecke und solche Dritter, wie beispielsweise die Erstellung von Statistiken, nutzen oder sonst wie zu veröffentlichen und zu diesem Zweck speichern und bearbeiten.
Der Kunde stimmt der direkten und/oder indirekten Übergabe der für die Nutzung der Applikationen Dritter (vgl. Ziff. 12) notwendigen Daten von der Applikation von Epets.ch in die Applikation(en) Dritter sowie der Speicherung solcher Daten in deren Datenbank(en) ausdrücklich zu. Der Kunde stimmt der Nutzung der Daten durch den Dritten ausdrücklich zu.
Epets.ch verpflichtet sich zur Einhaltung der geltenden Datenschutzbestimmungen. Epets.ch kann die Vertraulichkeit, Unverfälschbarkeit und Authentizität der online publizierten Daten des Kunden nicht umfassend zusichern. Der Kunde nimmt insbesondere zur Kenntnis, dass Personendaten auch in Staaten abrufbar sind, die keine mit der Schweiz vergleichbaren Datenschutzbestimmungen kennen.

8. Rechte und Pflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, die Applikationen von Epets.ch und von Dritten (vgl. Ziffer 12) gesetzes- und vertragsgemäss zu nutzen. Der Kunde sichert insbesondere zu, dass:

• er sämtliche an Epets.ch oder Dritte übermittelten Daten in der von Epets.ch vorgegebenen Form und Qualität liefert, gemäss den Insertionsbestimmungen der entsprechenden Applikationen;
• er an sämtlichen von ihm direkt oder indirekt über Dritte Epets.ch oder Dritten zur Verfügung gestellten Daten wie beispielsweise Grafiken, Fotos, Plänen, Texten, Software und Sounds berechtigt ist und im Rahmen der vertraglichen Vereinbarungen mit Epets.ch verwenden darf;
• die an Epets.ch oder Dritte übermittelten Daten vollständig und wahr sind sowie von ihm ständig aktuell gehalten werden;
• er die jeweiligen Nutzungsbestimmungen akzeptiert.

Der Internet-Benutzer anerkennt bei der Insertion auf dem Online-Marktplatz die Insertionsregeln von epets.ch .

Epets.ch behält sich vor, die vom Kunden übermittelten Daten aus technischen Gründen zu verändern oder gänzlich nicht zu verarbeiten.

Wird Epets.ch im Zusammenhang mit einer Vereinbarung mit dem Kunden oder im Zusammenhang mit den vom Kunden zur Verfügung gestellten Daten und/oder Werbung von einem Dritten belangt, so ist der Kunde verpflichtet, auf erste Aufforderung von Epets.ch hin dieser für die Abwendung der geltend gemachten Ansprüche sämtliche Epets.ch nützlich erscheinenden Dokumente und Informationen zur Verfügung zu stellen. Wird Epets.ch im Zusammenhang mit einer Vereinbarung mit dem Kunden oder im Zusammenhang mit den vom Kunden zur Verfügung gestellten Daten von einem Dritten gerichtlich belangt, so ist der Kunde verpflichtet, nach erfolgter Streitverkündung dem Prozess beizutreten. Der Kunde ist in jedem Falle verpflichtet, sämtliche im Zusammenhang mit solchen Ansprüchen Dritter anfallenden gerichtlichen und aussergerichtlichen Kosten von Epets.ch zu übernehmen und Epets.ch vollumfänglich schadlos zu halten.

9. Gewährleistung
Dem Kunden steht für Arbeiten, die sich nach Werkvertragsrecht beurteilen, ausschliesslich das Recht auf Nachbesserung durch Epets.ch zu. Wandelung und Minderung sind ausgeschlossen. Soweit gesetzlich zulässig schliesst Epets.ch jede Haftung für Mängelfolgeschäden aus.

10. Risiko
Der Kunde trägt sämtliche Risiken, die infolge von Manipulationen an seinem EDV-System, infolge von Funktionsstörungen seines EDV-Systems und/oder infolge missbräuchlicher Verwendung von Zugriffsberechtigungen auftreten können.

11. Haftung
Der Kunde ist vollumfänglich für den Inhalt der von ihm an Epets.ch übermittelten Daten, wie beispielsweise Online-Inserate und Printaufträge, verantwortlich. Epets.ch lehnt jede Haftung für die Inhaltsgebung des Kunden ab. Insbesondere übernimmt Epets.ch keinerlei Gewährleistungen und Garantien für die angebotenen Güter und Dienstleistungen sowie für die sich möglicherweise daraus ergebenden Vertragsabschlüsse, wie beispielsweise Kaufverträge. Dies gilt auch für Inserate und Printaufträge, die im Auftrag des Kunden durch Epets.ch erfasst werden.
Epets.ch haftet nur bei Absicht oder grober Fahrlässigkeit. In keinem Fall haftet Epets.ch für Folgeschäden und entgangenen Gewinn. Kann Epets.ch trotz aller Sorgfalt aufgrund von höherer Gewalt wie beispielsweise Naturereignissen, kriegerischen Auseinandersetzungen, Streik, unvorhergesehenen behördlichen Restriktionen, technischen Störungen, welche dem Verantwortungsbereich Dritter zuzuordnen sind, ihren vertraglichen Verpflichtungen nicht nachkommen, besteht für die Dauer des Ereignisses kein Anspruch des Kunden auf Vertragserfüllung.
Epets.ch haftet nicht für den Missbrauch des Internets und damit verbundene Schädigungen des Kunden durch Dritte, für Sicherheitsmängel und Störungen der Fernmeldenetze von Dritten und des Internets sowie für Betriebsunterbrüche und Störungen der Applikationen und Online-Plattformen von Epets.ch und von Dritten.

12. Nutzung von Applikationen Dritter
Der Kunde akzeptiert bei jeder Nutzung von in den Applikationen und/oder Online-Plattformen von Epets.ch integrierten Applikationen Dritter die entsprechenden Nutzungsbestimmungen dieser Applikationen.

13. Verrechnungsverbot
Der Kunde ist nicht berechtigt, seine Forderungen mit Forderungen der Epets.ch zu verrechnen.

14. Abtretungsverbot
Der Kunde darf das Vertragsverhältnis mit Epets.ch nicht ohne schriftliche Einwilligung von Epets.ch einem Rechtsnachfolger abtreten.

15. Allgemeine Bestimmungen
Änderungen und Ergänzungen von schriftlichen Vereinbarungen, ausserhalb der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, der entsprechenden Nutzungsbestimmungen und der entsprechenden Insertionsbestimmungen, bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform unter Zustimmung beider Parteien. Dies gilt auch für einen allfälligen Verzicht auf das Schriftformerfordernis.
Sollte eine Bestimmung einer Vereinbarung ungültig oder undurchführbar sein, so fällt diese nur im Ausmass ihrer Ungültigkeit oder Undurchführbarkeit dahin und ist im übrigen durch eine der unwirksamen oder undurchführbaren Regelung wirtschaftlich möglichst nahekommende Ersatzbestimmung zu ersetzen. Allfällige Lücken der entsprechenden Vereinbarung sind durch Regelungen auszufüllen, welche dem am nächsten kommen, was die Parteien nach dessen Sinn und Zweck vereinbart hätten, wenn sie an den betreffenden Punkt beim Abschluss der entsprechenden Vereinbarung gedacht hätten.

16. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Dieser Vertrag untersteht ausschliesslich schweizerischem Recht, unter Ausschluss des internationalen Kollisionsrechts. Ausschliesslicher Erfüllungsort und Gerichtsstand ist am Sitz der Epets.ch . Epets.ch ist auch berechtigt, den Kunden an seinem Sitz/Wohnsitz zu belangen.

Wädenswil, epets.ch
Online-Version, Stand: März 2007